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	<title>Comments on: Flashmob gegen Bundeswehr-Rekrutierer</title>
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	<description>Oliver Regelmann</description>
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		<title>By: Oliver</title>
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		<dc:creator>Oliver</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 02 Jul 2009 19:38:34 +0000</pubDate>
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		<description>Aber Flashmobs sollen doch eigentlich gar keinen Sinn machen ;-)

Eine Anzeige wäre vermutlich sinnlos. IANAL, aber gehen wir mal davon aus, dass diese Aktion eigentlich anmeldepflichtig gewesen wäre (§14 VersammlG). Und in einer nicht angemeldeten Versammlung könnte man juristisch streng genommen eine Gefahr für die öffentliche Ordnung sehen. Und das wiederum erlaubt nach §26 (1) Satz 1 PolizeiG die Feststellung von Personalien der Beteiligten. Vielleicht.

Die Frage ist nur, ob die Polizei auch unbedingt so handeln &lt;em&gt;musste&lt;/em&gt;, oder ob man sich nicht einfach mit einem Schmunzeln hätte daneben stellen können.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Aber Flashmobs sollen doch eigentlich gar keinen Sinn machen <img src='http://regelmann.ch/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';-)' class='wp-smiley' /> </p>
<p>Eine Anzeige wäre vermutlich sinnlos. IANAL, aber gehen wir mal davon aus, dass diese Aktion eigentlich anmeldepflichtig gewesen wäre (§14 VersammlG). Und in einer nicht angemeldeten Versammlung könnte man juristisch streng genommen eine Gefahr für die öffentliche Ordnung sehen. Und das wiederum erlaubt nach §26 (1) Satz 1 PolizeiG die Feststellung von Personalien der Beteiligten. Vielleicht.</p>
<p>Die Frage ist nur, ob die Polizei auch unbedingt so handeln <em>musste</em>, oder ob man sich nicht einfach mit einem Schmunzeln hätte daneben stellen können.</p>
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		<title>By: micha</title>
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		<dc:creator>micha</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 02 Jul 2009 18:41:44 +0000</pubDate>
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		<description>immerhin endlich ein flashmob in karlsruhe der sinn macht!
warum zeigt denn niemand der betroffenen die verantwortlichen auf seiten der polizei an?!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>immerhin endlich ein flashmob in karlsruhe der sinn macht!<br />
warum zeigt denn niemand der betroffenen die verantwortlichen auf seiten der polizei an?!</p>
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