chJustizministerin Brigitte Zypries, die ja schon früher bewiesen hat, dass für sie der Begriff „Volksvertretung“ mit Lobbyismus und Konzernhörigkeit gleichzusetzen ist, bringt eine neue Idee:
Mal wieder eine neue Abgabe. Und zwar soll die, die als Ausgleich für potentielle (aber verbotenewas für eine Schizophrenie) Urheberrechtsverletzungen auf Leermedien und Kopiergeräte jeder Art jetzt schon erhoben wird, erweitert werden:
„Bisher wird die Abgabe nur auf Geräte erhoben, die tatsächlich zum Kopieren bestimmt sind“, sagte Zypries. „Künftig ist entscheidend, ob ein Gerät generell zum Kopieren geeignet ist — und wie häufig es durchschnittlich zum Kopieren genutzt wird, soll dann für die Höhe der Abgabe maßgeblich sein.“
Neben der dann doppelt fälligen Abgabe auf Computer, die bereits einen CD/DVD-Brenner enthalten, dürfen wir also demnächst Abgaben zahlen für Pauspapier, Bleistifte, Kulis, Füller…
Nicht nur das.
Wenn Gebühren für Festplatten und DVS’s anfallen, weil man (urheberrechtlich geschütze) Medien dort ablegen kann, dann sollte es auch für Ikea-Regale Abgaben geben, denn dort werden wohl die meisten „Dokumente“ abgelegt.
Diese ganze „Logic“ der Abgaben scheint mir jedenfalls absolut willkürlich zu sein. Es geht den Politikern wohl eher darum herauszubekommen, wo am wenigsten Widerstand zu erwarten ist als um Sinnhaftigkeit.
Cool, wo gibt es Ikea-Regale, die mir Kopien von Büchern machen? 😉
Naja, Festplatten legen auch keine Kopien an. Sie speichern sie – wie Ikea Regale.